Polen: Deutsche parken h├Ąufig schwarz

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Swinem├╝nde hat ein Problemmit deutschen Autofahrern: Viele zahlen nicht f├╝r das Parken in kostenpflichtigen Parkzonen. Das Ausma├č des Problems ist gro├č. Am Ende des vergangenen Jahres waren von 3210 Schuldnern 2860 Fahrer aus Deutschland. Swinem├╝nde gehen dadurch j├Ąhrlich mindestens 100 000 Zloty verloren. Auch wenn der Betrag nicht riesig ist, h├Ąufen sich die Schulden seit mehreren Jahren an.

Wie sich herausstellt, kann die Stadt nicht viel dagegen unternehmenÔÇô durch nutzlose Vorschriften. Nach einem Gesetz aus dem Jahr 2013 sollen sich EU-Mitgliedsstaaten gegenseitig unterst├╝tzen, wenn es um Geldforderungen geht, die aus Steuernund Zollf├Ąlligkeiten entstanden. Doch das Gesetz greift erst ab einer Geldforderung von 1500 Euro ÔÇô niedriger darf der Betrag nicht sein. Das Problem besteht darin, dass es bis heute keine Vereinbarungen ├╝ber die grenz├╝berschreitende Forderungseintreibung von Parkgeb├╝hren gibt. Denn diese geh├Âren laut Gesetz nicht zu Bu├čgeldern.

ÔÇ×Erst ├╝ber einen Betrag von 1500 Euro hat die Stadt das Recht, die Ermittlungsprozedur der Geldforderungen von einem B├╝rger aus Deutschland einzuleitenÔÇť, erkl├Ąrt Robert Karelus vom Stadtamt in
Swinem├╝nde.

Die Strafe f├╝r das unbezahlte Parken betr├Ągt jedoch gerade einmal 40 Zloty. Die Benachrichtigung ├╝ber die Geb├╝hrenentrichtung wird von einem Kontrolleur hinter dem Scheibenwischer hinterlassen. Wenn der Fahrer die Strafe nicht bezahlt, schickt das Stadtamt ihm eine Benachrichtigung ├╝ber das nicht bezahlte Parken mit einer Zahlungsforderung zu. Wenn das nichts bewirkt, so wird ein Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet. Das Problem liegt jedoch darin, dass die Beamten die Fahrerangaben kennen m├╝ssen, insbesondere dessen Wohnsitz. Bei Ausl├Ąndern ist dies sehr schwierig zu ermitteln und dauert sehr lange. Die Analyse zeigt, dass das Problem des unbezahlten Parkens durch Staatsb├╝rger anderer L├Ąnder am st├Ąrksten Swinem├╝nde betrifft. In der nahegelegenen Ostsee-
Gemeinde Dziwn├│w (Divenow) sind nur 15 Prozent von den 1500 Schuldnern Ausl├Ąnder. Die kostenpflichtige Zone gilt dort von Juli bis September. Patrycja Wronska vom Gemeindeamt in Dziwn├│w
gibt zu, dass das Schuldeneinziehen extrem schwierig sei.

ÔÇ×Manchmal dauert es Jahre. Einige zahlen nach Erhalt der Vorladung, andere nicht. Im Allgemeinen ist es schwierig, das Geld wiederzuerlangen. Pro Jahr kommen aus Parkgeb├╝hren ├╝ber 400 000 Zloty zusammen,
es ist also nicht so schlimmÔÇť, so Patrycja Wronska.

Noch weniger ausl├Ąndische Schuldner gibt es in Stettin (fast 400 000 Einwohner). Im Jahr 2013 hat die Stadt etwa 200 000 Zahlungsforderungen f├╝r das Parken ausgestellt. Nur ein Prozent betraf Fahrzeugemit ausl├Ąndischen Autokennzeichen. Ein Hinderniss f├╝r deutsche Fahrer, die Geb├╝hren zu entrichten, ist die fehlende M├Âglichkeit, f├╝r das Parken in Euro zu zahlen. Die Parkuhren in Swinem├╝nde akzeptieren keine Euro-M├╝nzen, obwohl solch eine M├Âglichkeit bereits erwogen wurde. Die Fahrer haben jedoch die M├Âglichkeit, ihre Euro-M├╝nzen in Swinem├╝nder Wechselstuben zu tauschen. Der Erl├Âs aus geb├╝hrenpflichtige Parkpl├Ątzen im Jahr 2013 belief sich auf 692 000 Zloty. Die Zone gilt von Mai bis Oktober im Kurviertel und entlang der Wojska Polskiego Stra├če. F├╝r eine halbe Stunde muss man 1,50 Zloty und pro Stunde 3 Zloty bezahlen.

Quelle: Ostsee Zeitung

Fot.Bartłomiej Wutke

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